Viele Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) werden auf ihrem Bewilligungsbescheid ab Januar 2011 gesehen haben, dass das Elterngeld in voller Höhe als Einkommen angerechnet wird. Es stellt sich bei vielen die Frage, ob die Anrechnung korrekt ist. Dies wird in den meisten Fällen tatsächlich so sein. Denn anders als der Großteil glaubt, hat die [...]
01.2.11 | Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
Als Bezieher von ALG II Leistungen werden die Kosten für die Krankenkasse durch den zuständigen SGB II Leistungsträger (Arge, Optionskommune) übernommen und direkt an die Krankenkasse gezahlt. Was passiert aber, wenn die Krankenkasse den individuellen Zusatzbeitrag erhebt, was bisher von einigen Krankenkassen bereits geschehen ist? Der Zusatzbeitrag darf von den Krankenkasse aufgrund einer gesetzlichen Grundlage [...]
05.20.10 | Ratgeber, Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
BSG Urteil vom 17.12.2009 – Az. B 4 AS 20/09 R Das Bundessozialgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Absenkung der Regelleistung zu Recht erfolgt ist. Die hilfebedürftige Klägerin hatte eine Eingliederungsmaßnahme abgelehnt und daraufhin eine Sanktion erhalten. Eine Eingliederungsvereinbarung hatte die Klägerin nicht unterschrieben. Das Gericht ist zu dem Ergebnis gekommen, [...]
04.12.10 | Allgemein | Rechtsanwalt Limmer
