Alle Artikel zu Schönheitsreparaturklauseln

Schönheitsreparaturen – zuweit gefasste Klausel kann zur Nichtigkeit führen

BGH: Urteil vom 13.01.2010 – VIII ZR 48/09 Schönheitsreparaturklauseln sind immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Der BGH ha in dem o.g. Urteil festgestellt, dass eine zuweit gefasste Klausel zur Nichtigkeit der gesamten Klausel führen kann. Im vorliegenden Fall wurde von dem Mieter gefordert, dass er neben den üblichen Schönheitsreparaturen zusätzlich das Parkett versiegeln und Türen [...]

04.5.10 | Mietrecht | Rechtsanwalt Limmer

Mietrecht – Vermieter kann Mietzuschlag bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel verlangen

BGH: Urteil vom 24.03.2010 – Az: VIII ZR 177/09 Der BGH hat in dem o.g. Urteil entschieden, dass ein Vermieter einen Zuschlag vom Mieter fordern kann, wenn die Klausel zur Schönheitsreparatur unwirksam ist. Der Vermieter müsste in einem solchen Fall die Schönheitsreparaturen selber durchführen und die Kosten heirfür übernehmen. Ein Zuschlag entfällt nur dann, wenn [...]

04.5.10 | Mietrecht | Rechtsanwalt Limmer