Alle Artikel zu KdU

Hartz 4 – Kosten der Unterkunft – Wohnmobil?

BSG Urteil vom 17.06.2010, Az. B 14 AS 79/09 Nach Ansicht der Richter kann ein Wohnmobil eine Unterkunft im Sinne des SGB II darstellen. Folglich sind die Kosten hierfür von dem zuständigen Leistungsträger zu übernehmen, wenn und soweit diese angemessen sind, vgl. § 22 SGB II. Entscheidend ist die tatsächliche Nutzung des Wohnmobils als Unterkunft [...]

06.22.10 | Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer

Hartz 4- Zählen Instandhaltungsrücklagen zu den Kosten der Unterkunft?

LSG Sachsen, Urteil vom 26.11.2009 – L 7 AS 219/08 Klärungsbedürftig war die Frage, ob die Instandhaltungsrücklagen von dem zuständigen Sozialleistungsträger im Rahmen der Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II zu übernehmen sind. Die Beklagte hatte eine Übernahme abgelehnt, da die Instandhaltungsrücklagen zu einer rechnerischen Wertsteigerung führen könnten. Nach Ansicht des Gerichts  sind diese [...]

04.9.10 | Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer