LSG Bayern, Urteil vom 26.01.2011, Az. L 16 AS 390/10 Für die Berücksichtigung eines Darlehens als Einkommen gemäß § 11 SGB II ist, ob die Rückzahlungsmodalitäten zivilrechtlich wirksam vereinbart worden sind. Im Falle der wirksamen Regelung ist ein Darlehen grundsätzlich kein Einkommen im Sinne von § 11 SGB II. Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass [...]
06.1.11 | Rechtsprechung, Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
BSG Urteil vom 17.06.2010, Az. B 14 AS 46/09 R In dem zugrundeliegenden Fall hatten sich die Richter mit der Frage zu beschäftigten, ob es sich bei einem Darlehen unter Verwandten um Einkommen gemäß § 11 SGB II handelt. Die Hilfebedürftige hatte von Seiten ihrer Familie während des Leistungsbezuges ein Darlehen erhalten. Eine Rückzahlungsverpflichtung wurde [...]
06.18.10 | Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
SG Berlin Beschluss vom 15.03.2010, Az: S 174 AS 7801/10 ER Im konkreten Fall hat das Gericht die Übernahme von Kosten für die Anschaffung eines neuen Kühlschrankes im Wege des atpyischen Bedarfes abgelehnt. Eine Übernahme scheitere an dem einmaligen Bedarf. Ein atypischer Bedarf ist unteranderem nur dann geben, wenn es sich um einen laufenden Bedarf [...]
04.27.10 | Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
