Alle Artikel zu BSG Urteil vom 17.06.2010

Hartz 4 – Kosten der Unterkunft – Wohnmobil?

BSG Urteil vom 17.06.2010, Az. B 14 AS 79/09 Nach Ansicht der Richter kann ein Wohnmobil eine Unterkunft im Sinne des SGB II darstellen. Folglich sind die Kosten hierfür von dem zuständigen Leistungsträger zu übernehmen, wenn und soweit diese angemessen sind, vgl. § 22 SGB II. Entscheidend ist die tatsächliche Nutzung des Wohnmobils als Unterkunft [...]

Hartz 4 – Darlehen als Einkommen?

BSG Urteil vom 17.06.2010, Az. B 14 AS 46/09 R In dem zugrundeliegenden Fall hatten sich die Richter mit der Frage zu beschäftigten, ob es sich bei einem Darlehen unter Verwandten um Einkommen gemäß § 11 SGB II handelt. Die Hilfebedürftige hatte von Seiten ihrer Familie während des Leistungsbezuges ein Darlehen erhalten. Eine Rückzahlungsverpflichtung wurde [...]