SG Bremen Beschluss vom 06.05.2010, Az. S 23 AS 409/10 ER Das SG Bremen hat entschieden, dass nur in Ausnahmefällen die Kosten für Nachhilfeunterricht übernommen werden können. Im vorliegenden Fall hatte eines der Kinder der Antragsteller eine Lern- und Rechenschwäche normaler Ausprägung. Dieses stelle keinen ungewöhnlichen atypischen Bedarf dar, da ein nicht unerheblicher Anteil von [...]
05.17.10 | Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
SG Berlin Beschluss vom 15.03.2010, Az: S 174 AS 7801/10 ER Im konkreten Fall hat das Gericht die Übernahme von Kosten für die Anschaffung eines neuen Kühlschrankes im Wege des atpyischen Bedarfes abgelehnt. Eine Übernahme scheitere an dem einmaligen Bedarf. Ein atypischer Bedarf ist unteranderem nur dann geben, wenn es sich um einen laufenden Bedarf [...]
04.27.10 | Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
SG Berlin Beschluss vom 14.04.2010, AZ: S 39 AS 9775/10 ER Das Sozialgericht Berlin hat entschieden, dass die Kosten für eine Reise einer Kindergartengruppe nicht vom Sozialleistungsträger übernommen werden. Die Kosten für einen derartigen mehrtägigen Ausflug seien im Gegensatz zu mehrtägigen Klassenfahrten nicht von § 23 Abs. 3 Nr. 3 SGB II erfasst. Dieser sieht [...]
04.27.10 | Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
BSG: Urteil vom 23.03.2010 – B 14 AS 81/08 R Das BSG hat in dem o.g. Urteil festgestellt, dass ein solcher Anspruch weder aus § 23 Abs. 3 Nr. 2 SGB II (hier: Erstausstattung) noch aus der Entscheidung des BSG vom 09.02.2010 (hier: atypischer Bedarf) hergeleitet werden kann. Bei Kinder gehören die Kleidungsstücke zu den [...]
04.5.10 | Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
