Bayrisches Landessozialgericht, Beschluss vom 22.02.2011, Az. L 7 AS 86/11 B ER Ein nach § 57 SGB III gewährter Gründungszuschuss ist in voller Höhe als Einkommen zuberücksichtigen.
06.21.11 | Allgemein | Rechtsanwalt Limmer
Viele Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) werden auf ihrem Bewilligungsbescheid ab Januar 2011 gesehen haben, dass das Elterngeld in voller Höhe als Einkommen angerechnet wird. Es stellt sich bei vielen die Frage, ob die Anrechnung korrekt ist. Dies wird in den meisten Fällen tatsächlich so sein. Denn anders als der Großteil glaubt, hat die [...]
01.2.11 | Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
Oftmals wird mir in Beratungsgesprächen die Frage gestellt, was eigentlich mit einer einmaligen Einnahme passiert, wenn diese bereits verbraucht worden ist und der zuständige Leistungsträger trotzdem einen monatlichen fiktiven Betrag als Einkommen bei der Berechnung der zustehenden Leistungen anrechnet. Meiner Meinung nach dürfte ein solches fiktives Einkommen im Falle des Verbrauches der einmaligen Einnahme nicht [...]
08.17.10 | Infos für Mandanten, Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
In letzter Zeit wurden vermehrt Bescheide überprüft, in denen der verbleibende Kindesunterhalt (Bedarfsdeckung beim Kind) bei den übrigen BG-Mitgliedern als Einkommen angerechnet wurde. Sollte dieses auch in Ihren Bescheiden der Fall sein, lassen Sie sich durch mich beraten.
06.15.10 | Infos für Mandanten | Rechtsanwalt Limmer
LSG SachsenUrteil vom 08.04.2010 – Az. L 2 AS 248/09 Das Gericht hat entschieden, dass Geldgeschenke bis zu einer Höhe von 50 € jährlich anrechnungsfrei sind. Geldgeschenke, die diesen Betrag übersteigen werden in voller Höhe als Einkommen im Sinne des § 11 SGB II angerechnet. Die Revision wurde wegen der grundsätzlichen Bedeutung zugelassen. Bemerkung: Bei [...]
04.13.10 | Allgemein | Rechtsanwalt Limmer
