Alle Artikel zu § 31 SGB II

Hartz 4 – Sanktion

SG Bremen Beschluss vom 01.06.2010, Az. S 22 AS 965/10 ER Bei der Sanktionierung eines Hilfebedürftigen zu 100 % muss der zuständige Leistungsträger den Sanktionsbescheid mit einer Ermessensentscheidung  über die mögliche Gewährung von ergänzenden Sozialleistungen verbinden. Anmerkung: Gemäß § 31 Abs. 3 S. 6 SGB II kann der zuständige Leistungsträger bei einer Minderung des ALG [...]

06.22.10 | Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer

Hartz 4 – Sanktion: Anforderung an die Rechtsfolgenbelehrung

SG Dortmund: Beschluss vom 05.01.2010, S 22 AS 369/09 ER Die Absenkung des Arbeitslosengeldes II (Hartz 4) ist nach der Ansicht des SG Dortmunds nur dann gerechtfertig, wenn vorher über die Rechtsfolgen konkret, verständlich, richtig, vollständig und zeitnah informiert worden ist. Die SGB II- Leistungen der Hilfebedürftigen wurden um 30 % abgesenkt, da sie gegen [...]

04.16.10 | Allgemein | Rechtsanwalt Limmer