Alle Artikel zu § 11 SGB II

Hartz 4 – Krankengeld aus Einkommen?

LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 07.09.2010, Az.: L 1 AS 2177/10 Während des Bezuges von Sozialleistungen (im vorliegenden Fall Leistungen nach dem 2ten Sozialgesetzbuch) ist Krankengeld anrechenbares Einkommen. Streitig war, ob von dem Krankengeld Freibeträge nach § 11 SGB II oder § 30 SGB II abzuziehen sind. Das LSG vertritt die Ansicht, dass gegen einen Abzug [...]

11.4.10 | Rechtsprechung, Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer

Hartz 4 – Darlehen als Einkommen?

BSG Urteil vom 17.06.2010, Az. B 14 AS 46/09 R In dem zugrundeliegenden Fall hatten sich die Richter mit der Frage zu beschäftigten, ob es sich bei einem Darlehen unter Verwandten um Einkommen gemäß § 11 SGB II handelt. Die Hilfebedürftige hatte von Seiten ihrer Familie während des Leistungsbezuges ein Darlehen erhalten. Eine Rückzahlungsverpflichtung wurde [...]

06.18.10 | Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer