Das Jobcenter (früher auch Arbeitsgemeinschaft) hat Möglichkeiten, Geldleistungen (SGB II, auch Hartz IV genannt) die Ihnen bereits gewährt wurden, von Ihnen erstattet zu verlangen. Dafür müssen besondere Voraussetzungen, welche in §§ 45, 48 SGB X geregelt sind, erfüllt sein. So kann zum Beispiel eine Rückforderung eingeleitet werden, wenn mehr Einkommen erzielt wurde, als zunächst bekannt [...]
01.16.11 | Infos für Mandanten, Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
Oftmals wird mir in Beratungsgesprächen die Frage gestellt, was eigentlich mit einer einmaligen Einnahme passiert, wenn diese bereits verbraucht worden ist und der zuständige Leistungsträger trotzdem einen monatlichen fiktiven Betrag als Einkommen bei der Berechnung der zustehenden Leistungen anrechnet. Meiner Meinung nach dürfte ein solches fiktives Einkommen im Falle des Verbrauches der einmaligen Einnahme nicht [...]
08.17.10 | Infos für Mandanten, Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
Bei selbstgenutzten (selbstbewohnten) Eigenheimen oder Eigentumswohnungen, die nach § 12 SGB II nicht als Vermögen verwerten werden müssen, zählen die tatsächlichen Aufwendungen (angemessenen) zu den Kosten der Unterkunft. Eigentümer einer Immobilie werden hinsichtlich der Kosten der Unterkunft (§ 22 SGB II) mit Mietern gleichgestellt (vgl. BSG vom 18.06.2008, Az. B 14/11b AS 76/06 R). Bei [...]
07.28.10 | Infos für Mandanten, Sozialrecht | Rechtsanwalt Limmer
In letzter Zeit wurden vermehrt Bescheide überprüft, in denen der verbleibende Kindesunterhalt (Bedarfsdeckung beim Kind) bei den übrigen BG-Mitgliedern als Einkommen angerechnet wurde. Sollte dieses auch in Ihren Bescheiden der Fall sein, lassen Sie sich durch mich beraten.
06.15.10 | Infos für Mandanten | Rechtsanwalt Limmer
Gemäß der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) ist unsere Kanzlei verpflichtet allgemeine Informationen bereitzuhalten. Eine entsprechende Broschüre liegt in unseren Kanzleiräumen aus. Die Angaben orientieren sich anhand der Empfehlung der Bundesrechtsanwaltskammer.
05.20.10 | Infos für Mandanten | Rechtsanwalt Limmer
